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Illegale Jagd nach Schweizer Bankdaten |
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NZZ am Sonntag, 24.05.2009
Der Schweizer Geheimdienst stellt eine Zunahme der ausländischen Spionage gegen den Bankenplatz fest. Zur Beschaffung von Bankdaten setzten fremde Staaten illegale Mittel ein. Der Schweizer Geheimdienst verhängte allein letztes Jahr Einreiseverbote gegen 21 verdächtige Diplomaten.
Von Stefan Bühler
Das Begehren ist alles andere als geheim: Zahlreiche Staaten möchten alle Angaben über allfällige Schweizer Bankkonten ihrer Bürger, um damit Steuersünder überführen zu können. Seit Monaten ist die Schweiz international unter Druck; und der Bundesrat hat mit dem Entscheid, den OECD-Standard zur Amtshilfe bei Steuerdelikten zu akzeptieren, bereits ein Stück weit nachgegeben.
Jetzt zeigt sich aber, dass es verschiedene ausländische Regierungen nicht bei der politischen Auseinandersetzung belassen – sie greifen auch zu illegalen Mitteln, um an Bankdaten aus der Schweiz zu kommen: «Wir stellen eine Zunahme der Spionagetätigkeit gegen den Schweizer Bankenplatz fest», sagt Jürg Bühler, interimistischer Chef des Schweizer Nachrichtendienstes, des Dienstes für Aufklärung und Prävention (DAP). «Für ausländische Nachrichtendienste gehört es zum Business, an Bankdaten heranzukommen», führt Bühler aus, denn: «Die Beschaffung von Bankdaten ist für Staaten aus verschiedenen Gründen von Interesse, etwa um der Terror-Finanzierung auf die Spur zu kommen, aber auch wegen der Steuerfahndung.»
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